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Atomausstieg selber machen Atomausstieg selber machen!
Die Atomkraftwerks-Betreiber E.ON, EnBW, RWE und Vattenfall wollen Ihre alten AKWs für Jahrzehnte länger laufen lassen, als sie selbst zugesichert haben. Gleichzeitig beweisen schwere Störfälle und die Vertuschungs-Versuche regelmäßig, dass es absolute Sicherheit nicht gibt. Wir rufen die Menschen in Deutschland auf, selbst aktiv zu werden. Sie haben es in der Hand!

Sonntag, 27. September 2009

heute im Bundestag

Für den mündigen Bürger heute im Bundestag
  • Bahn verbrauchte 2008 insgesamt 78 Tonnen Herbizide
  • "Keine Finanzierung der liberalen Partei in Honduras durch die Naumann-Stiftung"
  • Linke fragt nach Bilanz der gesetzlichen "Altfallregelung"
  • Wirtschaftsministerium hatte keine Ressourcen für Gesetz zur Bankensanierung
  • Sonderzahlung für HRE-Vorstand war dem Finanzministerium nicht bekannt
  • Verfassungsschutz-Akte enthält Informationen zu allen Abgeordneten der Linksfraktion
  • Linke für höheres Schonvermögen
  • Bundesregierung: Im Winter deutlich mehr Schweingrippe-Infektionen
  • Gut 28.000 geduldete Ausländer mit Aufenthaltserlaubnis "auf Probe"
  • Stand der Umsetzung des Zivilschutzänderungsgesetzes
  • Nur noch 231 Gemeinden ohne Breitband-Internet
  • Linklaters-Honorar wird nicht offengelegt
  • Die Linke erkundigt sich nach der Barrierefreiheit von Bahnhöfen
  • Politik für Menschen mit Behinderung kein Minderheitenthema
  • Industriepolitisches Konzept wird noch vorgestellt
  • Mehr als 1.200 rechtsextremistische Straftaten im Juli
  • Bundesregierung: Strategie zum Schutz der Biodiversität ist ausreichend
  • Im Bundestag notiert: Durchfuhr von Gütern durch Deutschland
  • Im Bundestag notiert: Historie der Atommüll-Einlagerung im Endlager Morsleben
  • Im Bundestag notiert: Zahl ausländerfeindlicher und rechtsextremistischer Übergriffe
  • Im Bundestag notiert: Privatisierung von Waldflächen
  • Im Bundestag notiert: Soysal-Urteil des Europäischen Gerichtshofs
  • Im Bundestag notiert: Grabsteine
  • Im Bundestag notiert: Sicherheitslage im deutschen Verantwortungsbereich im Norden Afghanistans
  • Im Bundestag notiert: Sicherheit und die Anlagenstrategie der Vermögensanlagen der Sozialversicherungsträger
  • Im Bundestag notiert: Lage in Sri Lanka nach Ende des Krieges
  • Im Bundestag notiert: Situation Homosexueller im Irak
  • Im Bundestag notiert: Mitarbeit von Privaten an Gesetzentwürfen
  • Im Bundestag notiert: "Stiftung gegen Rechts"
  • Im Bundestag notiert: Stand der Verhandlungen zur EU-Lebensmittelinformationsverordnung
  • Im Bundestag notiert: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention II

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Freitag, 11. September 2009

heute im Bundestag

Für den mündigen Bürger heute im Bundestag
  • Zunahme der Fallzahlen bei Schweinegrippe im Herbst erwartet
  • Überkapazitäten bei der Müllverbrennung und Ersatzbrennstoffnutzung
  • Regierung: Analogkäse darf nicht als Käse vermarktet werden
  • Begleitgesetze zum Lissabon-Vertrag: Experten sehen Vorgaben erfüllt
  • NS-Urteile wegen Kriegsverrat sollen aufgehoben werden
  • Lösung bei Streit um Schulobstprogramm gefordert
  • Regierung: Keine zweite Geburtstagsfeier für Josef Ackermann
  • Kredite für Opel reichen noch bis Januar
  • Guttenberg verteidigt Auftragsvergabe an Rechtsanwaltskanzlei
  • Begleitgesetze zum Vertrag von Lissabon: Uneinigkeit beim Thema "Vorbehalt"
  • Weltweit mehr als 2.000 Todesfälle durch "Schweinegrippe"
  • Zahl der Verkehrstoten gesunken
  • Regierung: Kohlendioxid-Ausstoß durch Abwrackprämie gesunken
  • Regierung hält Gasversorgung für sicher
  • 9.119 politisch rechts motivierte Straftaten im ersten Halbjahr 2009
  • 884 Asyl- beziehungsweise Flüchtlingsanerkennungen im 2.Ouartal widerrufen
  • Die Linke nimmt Neuregelung beim Ehegattennachzug unter die Lupe
  • CDU/CSU-Fraktion verbuchte 2008 ein Minus von mehr als 1,5 Millionen Euro
  • Abgeordnete geben grünes Licht für Begleitgesetze
  • 69 Menschen im April infolge politisch rechts motivierter Straftaten verletzt
  • "Grenzüberschreitende Fahrten mit überlangen Lkws sind zulässig"
  • Eingabe zu Diäten und Altersvorsorge für Abgeordnete beraten
  • Untersuchungen zu Atomkraftwerk Krümmel laufen noch
  • CSU und FDP verbuchen Großspende der bayerischen Metall- und Elektroindustrie
  • Mehrausgaben für Arzneimittel gegen die Schweingrippe
  • Afghanistan: Sorge um Aufbauhelfer nach umstrittenem Bundeswehr-Luftangriff
  • Bundesländer haben die Mittel aus Konjunkturpaket II bisher kaum abgerufen
  • Anteil der Krankenhäuser in privater Trägerschaft deutlich gestiegen
  • Mehr als 500.000 Zuwanderer bei Integrationskursen
  • "Zu spät auf nachrichtendienstliche Vorgänge aufmerksam gemacht worden"
  • Über 95 Milliarden Euro für Konjunkturmaßnahmen
  • "Digitale Integration" soll verbessert werden
  • Bundesregierung unzufrieden mit EADS-Konzern
  • 7,4 Milliarden Euro für Investitionsvorhaben der Länder
  • Im 2. Quartal 2009 wurden über 8.000 Visa zum Ehegattennachzug ausgestellt
  • Im Bundestag notiert: Mujahedin-e-Khalq
  • Im Bundestag notiert: Stand der Jugendarbeitslosigkeit
  • Im Bundestag notiert: Umgestaltung des Fahrgastrechtegesetzes
  • Im Bundestag notiert: Atommüll-Einlagerung
  • Im Bundestag notiert: wirtschaftspolitisches Konzept des Bundesministers für Wirtschaft und Technologie
  • Im Bundestag notiert: Impfung gegen die neue Influenza A(H1N1)
  • Im Bundestag notiert: Nachrüstungen mit Partikelminderungssystemen
  • Im Bundestag notiert: Hintergründe der Betriebseinschränkungen bei der Berliner S-Bahn
  • Im Bundestag notiert: Sicherheitsvorschriften im Flugverkehr
  • Im Bundestag notiert: 8. Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
  • Im Bundestag notiert: Abgeordnete Volker Kröning (SPD)
  • Im Bundestag notiert: Einhaltung der Rechte indigener Völker
  • Im Bundestag notiert: Einsatz von Pestiziden auf Strecken der Deutschen Bahn
  • Im Bundestag notiert: Abendveranstaltung im Bundeskanzleramt
  • Im Bundestag notiert: Zukunft der gesetzlichen Altfallregelung
  • Im Bundestag notiert: Umsetzung des Zivilschutzänderungsgesetzes
  • Im Bundestag notiert: Soysal-Urteil des Europäischen Gerichtshofes
  • Im Bundestag notiert: Parlamentarischen Versammlung der Nato
  • Im Bundestag notiert: Sonderzahlung für den Vorstandsvorsitzenden der Hypo Real Estate
  • Im Bundestag notiert: Finanzierung von Forschungsvorhaben und Forschungseinrichtungen in Hessen
  • Im Bundestag notiert: Gedenktafel für gefallene deutsche ISAF-Soldaten
  • Im Bundestag notiert: Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland
  • Im Bundestag notiert: Bundesstiftung für Projekte gegen Rechtsextremismus
  • Im Bundestag notiert: Zahl rechtsextremistischer und ausländerfeindlicher Übergriffe
  • Im Bundestag notiert: Aktivitäten der Bundesregierung zum Schutz biologischer Vielfalt

Dienstag, 25. August 2009

Für den mündigen Bürger heute im Bundestag
  • Bund soll im kommenden Jahr 327,7 Milliarden Euro ausgeben können
  • Psychosoziale Belastungen bei einem Fünftel jedes Geburtsjahrgangs
  • Ex-Bankenpräsident Müller fordert mehr Staatsaufsicht
  • HRE-Rettungsaktion war "kein fahrlässiger Poker"
  • Regierung: Bevölkerung im Ostkongo weiterhin durch Rebellen gefährdet
  • Steinbrück macht allein Lehman-Pleite für HRE-Krise verantwortlich
  • 475 Anfragen nach dem Verbraucherinformationsgesetz in ersten Jahr
  • Rund 35 rechtsextremistische Skinhead-Konzerte im zweiten Quartal 2009
  • Bündnis 90/Die Grünen fragen nach Zusammenarbeit mit Linklaters
  • Öffentliche Anhörungen zu Lissabon-Begleitgesetzen
  • Begleitgesetzgebung zum Vertrag von Lissabon
  • Geänderter Überschuldungsbegriff soll bis Ende 2013 gelten
  • Bundesregierung: Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt "erheblich"
  • 61 Menschen im Juni infolge politisch rechts motivierter Straftaten verletzt
  • Anteil von EU-Geldern an landwirtschaftlichen Gewinnen 2008 gesunken
  • Linksfraktion fragt nach Honorar für Linklaters
  • Bundesregierung: Rolle der WEU erneut überprüfen
  • Sieben Verletzte infolge antisemitischer Straftaten im zweiten Quartal 2009
  • Ausfuhranmeldungen nur noch elektronisch
  • Im Bundestag notiert: Fahrgastrechtegesetz
  • Im Bundestag notiert: Situation der stationären Versorgung
  • Im Bundestag notiert: Schlechte Erfolgsquoten" in Integrationskursen
  • Im Bundestag notiert: Einhundertachte Verordnung zur Änderung der Ausfuhrliste
  • Im Bundestag notiert: Wassertourismus in Deutschland
  • Im Bundestag notiert: Autobahn A52
  • Im Bundestag notiert: Aktivitäten der FDP-nahen "Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit"
  • Im Bundestag notiert: Verbleib der Fördermittel des Konjunkturpakets II
  • Im Bundestag notiert: 40 Veranstaltungen von Rechtsextremisten mit überregionaler Teilnehmermobilisierung
  • Im Bundestag notiert: Realisierungswettbewerb für das Berliner Schloss – Humboldt-Forum
  • Im Bundestag notiert: Nachrüstung von Dieselfahrzeugen
  • Im Bundestag notiert: Versorgungssicherheit bei Erdgas
  • Im Bundestag notiert: Nassbaggerunterhaltungsarbeiten
  • Im Bundestag notiert: Unesco-Welterbe Dessau-Wörlitzer Gartenreich und das Unesco-Biospährenreservat Mittlere Elbe
  • Im Bundestag notiert: Fahrten mit überlangen Lastwagen

Sonntag, 16. August 2009

Für den mündigen Bürger heute im Bundestag
  • Bei der HRE sind weitere Verluste möglich
  • 129,13 Millionen Euro Umweltprämie für Opel-Fahrzeuge
  • Offshorewindparks haben Finanzierungsprobleme
  • Regierung informiert regelmäßig über Unternehmenskredite
  • 210 Millionen Euro in Straßen nach Tschechien investiert
  • Länder rufen bisher 15,2 Millionen Euro aus Zukunftsinvestitionspaket ab
  • Das Baden in Bundeswasserstraßen bleibt reguliert
  • Regierung: Praxisgebühren bei Vorsorgeuntersuchungen sind unzulässig
  • Keine Versorgungsengpässe bei Hebammen
  • Autofahrer standen 180.000 Stunden im Stau
  • 54 Gesetze zur Änderung des Steuerrechts
  • Bundesregierung will "Abrechnungsstaus" bei Integrationskursen beheben
  • Online-Filtersysteme zum Jugendschutz mit hohen Fehlerquoten
  • Grüne fordern Abschaltung alter Atomkraftwerke
  • Jugendämter mussten durchschnittlich 23 Minderjährige in ihre Obhut nehmen
  • Bundespolizei nutzt Pressedienst OTS seit 2005
  • Zahl der Organspender geht deutlich zurück
  • 386.500 Studienanfänger im Studienjahr 2008
  • Regierung bestätigt Wirksamkeit der HPV-Impfung
  • Noch keine Entscheidung über Reform der Ausbildung in den Pflegeberufen
  • Gemeinsames Lernen als Leitbild der Behindertenpolitik
  • Bundesregierung rechnet mit einem weiteren Anstieg der Sozialausgaben
  • Regierung: Bildung für nachhaltige Entwicklung besser verankert
  • Bundesregierung sieht Umsetzung der Internationalisierungsstrategie positiv
  • Synthetische Biologie war zentrales Thema des Ethikbeirats
  • Mehr als 600 Gesetze in ablaufender Legislaturperiode verabschiedet
  • FDP-Fraktion dringt auf unverzügliche Herausgabe von Unterlagen
  • Bundesregierung: Probleme bei der Umsetzung der Bologna-Reform
  • Regierung: Arbeitsmarktlage Älterer hat sich nicht verschlechtert
  • Freihandelsabkommen mit Indien angestrebt
  • 90 Millionen Euro für Radwege an Bundesstraßen
  • 8,6 Milliarden Euro zur Sanierung von Braunkohletagebauen
  • "Systemrelevanz" gibt es nur bei Banken
  • Sparbriefe unterliegen nicht der Wertpapieraufsicht
  • Linke fragt nach Widerrufsverfahren bei Asylentscheidungen
  • Die Linke fragt nach Überwachung durch Verfassungsschutz
  • Im Bundestag notiert: Nachmeldungen im Erfassungsbereich politisch rechts motivierter Kriminalität
  • Im Bundestag notiert: Impfungen
  • Im Bundestag notiert: umweltpolitische Wirksamkeit der Abwrackprämie
  • Im Bundestag notiert: Lebensmittelimitate
  • Im Bundestag notiert: wirtschaftliche Lage der landwirtschaftlichen Betriebe
  • Im Bundestag notiert: praktische Handhabung des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Im Bundestag notiert: Verwaltungsstrukturen in der Grundsicherung für Arbeitssuchende
  • Im Bundestag notiert: Aktivitäten der extremen Rechten
  • Im Bundestag notiert: Zahl der Verkehrstoten in den Jahren 2007 und 2008
  • Im Bundestag notiert: Einsatz von Polizei- und Zollbeamten im Ausland
  • Im Bundestag notiert: "Kernbericht der Bundesrepublik Deutschland"
  • Im Bundestag notiert: Rechte indigener Völker
  • Im Bundestag notiert: Parlamentarischen Versammlung des Europarates
  • Im Bundestag notiert: Sofortprogramm Seehafenhinterlandverkehr
  • Im Bundestag notiert: aktuellen Situation der Müllverbrennung
  • Im Bundestag notiert: "Die Oktoberfest-Bombe - München, 26. September 1980 - Die Tat eines Einzelnen oder ein Terror-Anschlag mit politischem Hintergrund"
  • Im Bundestag notiert: Musikveranstaltungen der rechtsextremen Szene
  • Im Bundestag notiert: Straßenverbindung zwischen Olpe und Hattenbach
  • Im Bundestag notiert: 21 Dienstaufsichtsbeschwerden beim Finanzministerium
  • Im Bundestag notiert: Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost

Sonntag, 2. August 2009

Für den mündigen Bürger heute im Bundestag
  • Bundesregierung: G8-Afrika-Aktionsplan wegweisend für Beziehungen zu Afrika
  • Mehr als 90 Prozent der Haushalte haben einen Breitbandanschluss
  • Ex-Finanzstaatssekretär Mirow: HRE war kein zentrales Thema im BMF
  • Banken-Chefs: HRE-Pleite musste auf jeden Fall verhindert werden
  • 3.733 erfolgreiche Klagen gegen Hartz-IV-Sanktionen im Jahr 2008
  • Gesundheitsministerium: Mehr als 20 Millionen Euro für HIV/AIDS-Forschung
  • BAföG kann nicht alle Einzelfälle berücksichtigen
  • Wadan-Werften erhielten 180 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket I
  • Venezuela erhält keine Zollpräferenzen mehr
  • Ergebnisse zum Deutschen Qualifikationsrahmen sollen 2010 vorliegen
  • Regierung: Folgerecht-Richtlinie benachteiligt Kunsthandel nicht
  • Bundesregierung wartet bei A 100 Entscheidung Berlins ab
  • Regierung: Zivilklausel ist Voraussetzung für Karlsruher Institut für Technologie
  • Autobahnmaut führt nicht zu Ausweichverkehr auf Bundesstraßen
  • Schwarzarbeit: Zoll überprüft weniger Betriebe
  • Im Bundestag notiert: Umfang rechtsextremistischer und ausländerfeindlicher Aktivitäten im Juni 2009
  • Bafin-Chef Sanio: "Wir konnten die HRE nicht schließen"
  • Regierung: Keine Angaben über Geschenke an Mitarbeiter des Bundes möglich
  • Pfandbriefe "das sicherste Wertpapier am Kapitalmarkt"
  • Regierung: Mindestens 689 Opfer von Menschenhandel im Jahr 2007
  • Regierung unterstützt Diskussion über Arbeitnehmerrechte im EU-Binnenmarkt
  • Gesetz zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung entspricht EU-Vorgaben
  • 808 Millionen Euro Bußgelder wegen zu hoher Geschwindigkeit
  • Im Bundestag notiert: Parteispende
  • Im Bundestag notiert: Zahl antisemitischer Straftaten im zweiten Quartal 2009
  • Im Bundestag notiert: Ausbau der Wassertourismusinfrastruktur
  • Im Bundestag notiert: Auswirkungen der gewerbesteuerlichen Organschaft
  • Im Bundestag notiert: 291 Millionen Zigaretten beschlagnahmt
  • Im Bundestag notiert: Geldwäschebekämpfungsergänzungsgesetz
  • Im Bundestag notiert: Urteil des Bundesfinanzhofes
  • Im Bundestag notiert: Direktkreditbeträge im Kommunalgeschäft der KfW
  • Im Bundestag notiert: Standsicherheit ehemaliger Braunkohletagebaue
  • Im Bundestag notiert: Binnenschifffahrt im UNESCO-Welterbe Dessau-Wörlitzer Gartenreich und UNESCO-Biosphärenreservat Mittlere Elbe

Donnerstag, 23. Juli 2009

Für den mündigen Bürger heute im Bundestag
  • Kein Stopp des Verlusts der Biodiversität bis zum Jahr 2010
  • Regierung empfiehlt Wärmepumpen
  • FDP pocht bei Missbrauch von Kindern auf Rechte der EU-Mitgliedstaaten
  • Positive Effekte durch konzentrierte Entwicklungszusammenarbeit der EU
  • FDP-Fraktion fragt nach Zahlungsverzögerungen bei Integrationskursen
  • Über Bürokratieabbau im Fahrpersonalrecht informieren
  • Umsetzung der Konjunkturpakete unter der Lupe
  • CDU/CSU und SPD fragen nach Sicherheit von Pfandbriefen
  • Grünen-Fraktion thematisiert Wirksamkeit der HPV-Impfung
  • Bei Zahnersatz sind Zusatzkosten wegen Allergie grundsätzlich selbst zu tragen
  • "Katastrophale" Situation im Osten der Demokratischen Republik Kongo
  • Kosten für Rechtsstreit im Entschädigungsfall Phoenix unter der Lupe
  • Linke fragt nach Bewertung des "Bildungsstreiks 2009"
  • "Keine Parallelen zwischen der Krise 2002/2003 und der aktuellen Situation"
  • Expertenkommission prüft gerichtsinterne Mediation
  • Durchschnittlich 165 Gramm CO2-Ausstoss bei Neuwagen im Jahr 2008
  • Im Verkehrsbereich sollen mehr als 30 Millionen Tonnen CO2 eingespart werden
  • Kredit- und Bürgschaftsprogramm der Bundesregierung im Fokus
  • Regierung: Selbstverpflichtung zur Kundeninformation wurde umgesetzt
  • Sozialstaatsgebot im Grundgesetz stärker konkretisieren
  • Liberale fordern Neuausrichtung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit
  • Potenziale zur Treibhausgasminderung in Entwicklungsländern unklar
  • Schutz der Bevölkerung im Osten Kongo nur bedingt möglich
  • Fast eine Milliarde Euro für das konjunkturelle Kurzarbeitergeld gezahlt
  • Technische Abwicklung verzögerte Rückzahlung durch die Kaupthing Bank
  • Fast 1.900 Personen in der Datei "Gewalttäter links"
  • Bundesregierung will Wehrpflicht in der Türkei nicht kommentieren
  • Unterschiedliche Gründe für Rückgang der Einbürgerungen
  • Regierung: Zahl französischer Sicherheitskräfte bei Nato-Gipfel nicht bekannt
  • Fast 1.300 Straftaten rechter Gruppen oder Einzeltäter im Mai
  • G8-Gipfel in Heiligendamm kostete den Bund 81 Millionen Euro
  • Regierung: Neuer Gaskonflikt in kommenden Monaten möglich
  • Im Bundestag notiert: Verkehrsprojekte
  • Im Bundestag notiert: Drohnen
  • Im Bundestag notiert: Neubaustrecke Ebensfeld (Bayern)-Erfurt (Thüringen)
  • Im Bundestag notiert: 104.251 Staus auf Bundes-fernstraßen
  • Im Bundestag notiert: Ruhezeit von Kraftfahrern
  • Im Bundestag notiert: Realisierungswettbewerb für das Berliner Schloss - Humboldt-Forum
  • Im Bundestag notiert: Idee eines Familienzeitkredit
  • Im Bundestag notiert: Zahl von Inobhutnamen
  • Im Bundestag notiert: Steuergesetzgebung
  • Im Bundestag notiert: Grundsicherung für Arbeitssuchende
  • Im Bundestag notiert: Art von Freisprechung
  • Im Bundestag notiert: Opfer des Zyklons "Nargis"
  • Im Bundestag notiert: Westsahara-Konflikt
  • Im Bundestag notiert: Situation der Wadan-Werften
  • Im Bundestag notiert: Berechnung von Fluglärm
  • Im Bundestag notiert: Finanzierung der Öffentlichkeitsarbeit des Atommülllagers Asse II
  • Im Bundestag notiert: Systemrelevanz
  • Im Bundestag notiert: Tourismuspolitik
  • Im Bundestag notiert: Sicherheitsrisiken der Atomenergie
  • Im Bundestag notiert: Entwicklung des Bankkontenstammdatenabrufs
  • Im Bundestag notiert: Nutzen von Alumni-Portalen für ausländische Absolventen
  • Im Bundestag notiert: Lage der Menschenrechte in der Westsahara
  • Im Bundestag notiert: Auslandsaufenthalten der Bundeswehr ohne Mandat des Bundestages
  • Im Bundestag notiert: Angemessenheit der Vorstandsvergütung
  • Im Bundestag notiert: Markt für Sparbriefe
  • Im Bundestag notiert: Marktanteil und der Absatz der Opel-Fahrzeuge
  • Im Bundestag notiert: Handel mit Elfenbein
  • Im Bundestag notiert: Gorleben-Gutachten
  • Im Bundestag notiert: Rolle die Wiederaufbereitungsanlage Karlsruhe bei der Herkunft des radioaktiven Inventars im Atommülllager Asse II
  • Im Bundestag notiert: Klima und Konsum
  • Im Bundestag notiert: Nassbaggerunterhaltungsarbeiten
  • Im Bundestag notiert: Staus durch Autobahnbaustellen
  • Im Bundestag notiert: Transparenz bei Kostensteigerungen bei Straßenbauprojekten
  • Im Bundestag notiert: Zahl zusätzlicher Studienanfänger
  • Im Bundestag notiert: Bundesanstalt für Post und Telekommunikation
  • Im Bundestag notiert: Bestandsaufnahme Bürokratieabbau
  • Im Bundestag notiert: Innere Sicherheit
  • Im Bundestag notiert: Anzeigepflicht für Versorgungsempfänger
  • Im Bundestag notiert: G8-Gipfel in L'Aquila
  • Im Bundestag notiert: Abteilungsleiter der Bundesressorts
  • Im Bundestag notiert: Nutzung des Originaltextservices einer Presseagentur durch die Bundespolizei
  • Im Bundestag notiert: Arbeitssituation der Hebammen und Entbindungspfleger
  • Im Bundestag notiert: Ausbildung in Pflegeberufen
  • Im Bundestag notiert: Verordnungen zum Baden
  • Im Bundestag notiert: Wirkung der Konjunkturpakete
  • Im Bundestag notiert: Ausgestaltung eines Familienzeitkredits
  • Im Bundestag notiert: Zigarettenschmuggel in Deutschland
  • Im Bundestag notiert: Kommunalgeschäft der KfW-Bankengruppe
  • Im Bundestag notiert: Nichtanwendungserlasse zu Urteilen des Bundesfinanzhofes
  • Im Bundestag notiert: Kosten des G8-Gipfels in Heiligendamm
  • Im Bundestag notiert: Energiepolitik der Bundesregierung
  • Im Bundestag notiert: Geschenke an Mitarbeiter der Bundesregierung
  • Im Bundestag notiert: Konzept der Bundesregierung zu Flugabwehr und Luftverteidigung
  • Im Bundestag notiert: Verletzungen und Todesfälle von Wehrdienstleistenden

Samstag, 11. Juli 2009

Für den mündigen Bürger heute im Bundestag
  • Bund macht in diesem Jahr noch mehr Schulden
  • Neuer Wettbewerb für Einheitsdenkmal mit schlankeren Vorgaben
  • Bundesregierung: Keine Zahlen über zivile Opfer in Afghanistan
  • Union und SPD wollen ehemalige HRE-Vorstände in die Pflicht nehmen
  • Zulässigkeit von Kindergärten in Wohngebieten verbessern
  • Biomasse zur Stromerzeugung muss künftig nachhaltigen Standards genügen
  • Kein kostenfreies Telefonieren für Soldaten im Auslandseinsatz
  • Tietmeyer: HRE-Aufsichtsrat von Vorstand nicht ausreichend informiert
  • Kriegsverrat in das Gesetz zur Aufhebung der NS-Unrechtsurteile aufnehmen
  • Koalitionsfraktionen wollen mehr Datenschutz und Sicherheit im Internet
  • Grüne: Für eine zukunftsfähige Energieaußenpolitik
  • Rechtsstaatlichkeit in Russland stärken
  • Koalition will mehr Verbraucherschutz bei Finanzdienstleistungen
  • Einheitliche Standards in der Ausbildung in Tourismuswirtschaft gefordert
  • DQR-Qualifikationsniveaus sollen auf verschiedenen Wegen erreichbar sein
  • Bundeskartellamt verhängt 2008 insgesamt 313,7 Millionen Euro Bußgelder
  • 56 Verletzte infolge politisch rechts motivierter Straftaten im März 2009
  • Nur wenige Banken haben Renditen über 20 Prozent
  • Die Linke fragt nach türkischer Wehrdienstpflicht für Auslandstürken
  • Fehler im Gesetz zu Opfern politischer Verfolgung in der DDR korrigieren
  • Stand der Deutschen Einheit: Wirtschaftslage in Ostdeutschland stabil
  • Rolle des Bundesverwaltungsgerichts bei Planungsverfahren untersuchen
  • Hohe Bestehensquote bei Einbürgerungstest
  • Noch 133.218 Beamte bei Post-Unternehmen tätig
  • Tourismuspolitik bleibt Querschnittsaufgabe
  • Kulturausgaben von Bund, Ländern und Gemeinden schwanken
  • Wirtschaftlichkeit der Betreibermodelle beim Autobahnbau ist gesichert
  • FDP: Geschwindigkeitsmessungen und den Bußgeldbescheiden fehlerhaft
  • Regierung: Baubeginnfinanzierung des Berliner Schlosses ist gesichert
  • Geltungsbereich der Zivilklausel für das Karlsruher Institut für Technologie
  • Politischer Gestaltungsspielraum beim Bundesfernstraßenbau
  • Neu- und Ausbaustrecke Nürnberg-Erfurt unter der Lupe
  • Im Bundestag notiert: Verkehrsmengen auf der Bundesstraße 51
  • Im Bundestag notiert: Ausbau des Deutschen Biomasseforschungszentrums
  • Im Bundestag notiert: Staus auf Bundesautobahnen
  • Im Bundestag notiert: Entwicklung der öffentlichen Ausgaben für die deutsche HIV-Forschung
  • Im Bundestag notiert: Stand der Entwicklung des Deutschen Qualifikationsrahmens
  • Im Bundestag notiert: Förderrichtlinien des BAföG
  • Im Bundestag notiert: Verkehrsinfrastruktur zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik
  • Im Bundestag notiert: Zollpräferenzen für Entwicklungsländer
  • Im Bundestag notiert: Praxisgebühren bei Vorsorgeuntersuchungen
  • Im Bundestag notiert: Verankerung sozialer Rechte in der Europäischen Union
  • Im Bundestag notiert: Umgang mit Opfern von Menschenhandel
  • Im Bundestag notiert: Arbeitsmarktsituation Älterer und die Perspektiven der Rente mit 67
  • Im Bundestag notiert: Grundrechtseingriffen ohne Rechtsmittel
  • Im Bundestag notiert: Situation des Kunsthandels in Deutschland
  • Im Bundestag notiert: Entwicklungen in der Demokratischen Republik Kongo
  • Im Bundestag notiert: Lage in Birma/Myanmar ein Jahr nach Zyklon "Nargis"
  • Im Bundestag notiert: Zahlen zur flächendeckenden Breitbandversorgung
  • Im Bundestag notiert: Grund für eine gewerbesteuerliche Organschaft
  • Im Bundestag notiert: Konsequenzen aus der Verstaatlichung der Hypo Real Estate
  • Im Bundestag notiert: Rückübernahmeabkommen der Europäischen Gemeinschaft mit Pakistan
  • Im Bundestag notiert: Zahl rechtsextremistischer und ausländerfeindlicher Übergriffe
  • Grüne: Indien ist wichtiger Akteur für eine gerechte Globalisierung