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Atomausstieg selber machen Atomausstieg selber machen!
Die Atomkraftwerks-Betreiber E.ON, EnBW, RWE und Vattenfall wollen Ihre alten AKWs für Jahrzehnte länger laufen lassen, als sie selbst zugesichert haben. Gleichzeitig beweisen schwere Störfälle und die Vertuschungs-Versuche regelmäßig, dass es absolute Sicherheit nicht gibt. Wir rufen die Menschen in Deutschland auf, selbst aktiv zu werden. Sie haben es in der Hand!

Donnerstag, 23. April 2009

heute im Bundestag

Für den mündigen Bürger heute im Bundestag
  • Bürgerportale im Internet sollen sicheren E-Mail-Verkehr ermöglichen
  • An internationalen Einsätzen teilnehmendes Zivilpersonal besser absichern
  • Keine Hinweise auf Manipulationen am Strommarkt
  • Grüne erkundigen sich nach Umsetzung des Freiwilligendienstes "weltwärts"
  • Bundesregierung sieht Trendwende auf dem Ausbildungsmarkt
  • Koalition will Gesetz gegen Steuerhinterziehung schnell beraten
  • Gesetz zur Rehabilitierung von DDR Haftopfern präzisieren
  • Regierung will Maßnahmen zur Optimierung des Waffenrechts prüfen
  • Gesundheitsausschuss gibt grünes Licht für Gendiagnostikgesetz
  • Keine Anhörung der Commerzbank-Aufsichtsräte des Bundes
  • Rechte der Bahnkunden gestärkt
  • Entschädigung für Gewaltopfer wird ausgeweitet
  • Kein Masterplan für mehr Verkehrssicherheit
  • Abgeordnete besorgt um Zukunft des Klosters Mor Gabriel in der Türkei
  • 3,5 Milliarden Euro mehr für die Abwrackprämie
  • Modalitäten für Volkszählung 2011 festgelegt
  • Umweltausschuss beschließt neue Regeln für alte Batterien
  • Transgenes Saatgut spielt für Ernährungssicherung nur indirekt eine Rolle
  • Böhmer: Akzeptanz von Deutsch-Kursen steigt in der Türkei
  • Experten rechnen mit Klagewelle gegen Anlegerentschädigungsgesetz
  • Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums begrüßt
  • 65.000 Hektar Flächen in Ostdeutschland für den Naturschutz
  • Experten für steuerliche Absetzbarkeit von Versicherungsbeiträgen
  • Experten: Details im Heimgesetz präzisieren
  • FDP-Fraktion will "kleine Amnestie" bei Abgabe illegaler Waffen
  • Vereinbarkeit von Wada-Code mit Datenschutzbestimmungen umstritten
  • Pflichtverteidiger ab Beginn der U-Haft von Mehrzahl der Experten befürwortet
  • Experten: Ausbildung in Terrorcamp sollte unter Strafrecht fallen
  • Minderheiten im Irak und Iran bedroht
  • Vierter Entwurf zur Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes vorgelegt
  • FDP-Fraktion fordert stärkere Berufsorientierung an Schulen
  • Schaar pocht auf Streichung des sogenannten Listenprivilegs
  • undesregierung soll Manipulationen am Strommarkt untersuchen
  • Linke fordert unabhängige Beauftragte zur Untersuchung von Polizeigewalt
  • Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität zügig fertig stellen
  • Vergaberecht konsequent sozial gestalten
  • Koalitionsfraktionen wollen Nanotechnologie unterstützen
  • Liberale fordern Freigabe von Mitteln für Bildung
  • Grüne fordern flexiblere Berufsausbildung
  • Grüne wollen Verbraucherinformationsgesetz novellieren
  • FDP will Verbraucherinformationsgesetz schnellstmöglich evaluieren
  • Im Bundestag notiert: Aufsichtsrat der Commerzbank
  • Im Bundestag notiert: Kohlendioxid-Emissionen des geplanten Braunkohlekraftwerks in Profen
  • Im Bundestag notiert: Situation älterer Menschen mit Behinderungen
  • Im Bundestag notiert: Geothermie und der Abscheidung und unterirdischen Lagerung von Kohlendioxid
  • Im Bundestag notiert: Wirksamkeit der Abwrackprämie
  • Im Bundestag notiert: Vergabe von Bauaufträgen an gemeinnützige Einrichtungen
  • Im Bundestag notiert: Ausfuhr von Kleinwaffen
  • Im Bundestag notiert: Risiken für unterirdische Kohlendioxid-Speicher
  • Im Bundestag notiert: System der Integrationskurse in Deutschland
  • Im Bundestag notiert: Eosinophilie-Myalgie-Syndrom