heute im Bundestag

Für den mündigen Bürger heute im Bundestag

• Bahn verbrauchte 2008 insgesamt 78 Tonnen Herbizide
• "Keine Finanzierung der liberalen Partei in Honduras durch die Naumann-Stiftung"
• Linke fragt nach Bilanz der gesetzlichen "Altfallregelung"
• Wirtschaftsministerium hatte keine Ressourcen für Gesetz zur Bankensanierung
• Sonderzahlung für HRE-Vorstand war dem Finanzministerium nicht bekannt
• Verfassungsschutz-Akte enthält Informationen zu allen Abgeordneten der Linksfraktion
• Linke für höheres Schonvermögen
• Bundesregierung: Im Winter deutlich mehr Schweingrippe-Infektionen
• Gut 28.000 geduldete Ausländer mit Aufenthaltserlaubnis "auf Probe"
• Stand der Umsetzung des Zivilschutzänderungsgesetzes
• Nur noch 231 Gemeinden ohne Breitband-Internet
• Linklaters-Honorar wird nicht offengelegt
• Die Linke erkundigt sich nach der Barrierefreiheit von Bahnhöfen
• Politik für Menschen mit Behinderung kein Minderheitenthema
• Industriepolitisches Konzept wird noch vorgestellt
• Mehr als 1.200 rechtsextremistische Straftaten im Juli
• Bundesregierung: Strategie zum Schutz der Biodiversität ist ausreichend
• Im Bundestag notiert: Durchfuhr von Gütern durch Deutschland
• Im Bundestag notiert: Historie der Atommüll-Einlagerung im Endlager Morsleben
• Im Bundestag notiert: Zahl ausländerfeindlicher und rechtsextremistischer Übergriffe
• Im Bundestag notiert: Privatisierung von Waldflächen
• Im Bundestag notiert: Soysal-Urteil des Europäischen Gerichtshofs
• Im Bundestag notiert: Grabsteine
• Im Bundestag notiert: Sicherheitslage im deutschen Verantwortungsbereich im Norden Afghanistans
• Im Bundestag notiert: Sicherheit und die Anlagenstrategie der Vermögensanlagen der Sozialversicherungsträger
• Im Bundestag notiert: Lage in Sri Lanka nach Ende des Krieges
• Im Bundestag notiert: Situation Homosexueller im Irak
• Im Bundestag notiert: Mitarbeit von Privaten an Gesetzentwürfen
• Im Bundestag notiert: "Stiftung gegen Rechts"
• Im Bundestag notiert: Stand der Verhandlungen zur EU-Lebensmittelinformationsverordnung
• Im Bundestag notiert: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention II